Unsere Demokratie Verteidigen!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe Demokratinnen und Demokraten,
was wir gestern im Bundestag erlebt haben, ist eine Zäsur. Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag zum Asylrecht eingebracht, wohl wissend, dass sie diesen nur mit den Stimmen der AfD beschließen können wird. Letztendlich ist es ihr gelungen. Auch der Göttinger CDU-Abgeordnete Fritz Günzler hat diesem Antrag zugestimmt.
Damit ist klar: Die Brandmauer, die angeblich unverrückbar war, ist bewusst niedergerissen worden.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen für eine Politik, die eine klare Kante gegenüber demokratiefeindlichen Kräften zeigt. Wir lassen uns nicht treiben, wir lassen uns nicht einschüchtern – und vor allem lassen wir uns nicht auf Deals mit Rechtsextremen ein.
Die Brandmauer muss halten – für unsere Demokratie!
Als Kandidat der SPD für den Bundestag und überzeugter Demokrat stehe ich für eine Politik, die die Werte unseres Grundgesetzes verteidigt: Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und gesellschaftliche Vielfalt.
Ich weiß aus vielen Gesprächen im Wahlkreis: Die Menschen wollen keine AfD-Politik mit Unionsstempel. Sie wollen Lösungen für bezahlbares Wohnen, für sichere Renten, für eine Wirtschaft, die nachhaltig wächst, die Umwelt schützt und gute Arbeitsplätze schafft. Davon konnte ich mich in vielen Gesprächen überzeugen, – unter anderem bei dem Familienunternehmen isophon glas in Hann. Münden und dem Verpackungsmittelhersteller Smurfit Kappa in Herzberg.
Statt Lösungen bietet die CDU/CSU nun das gefährliche Spiel mit der AfD. Dabei wissen wir alle: Wer mit Rechtsextremen gemeinsame Sache macht, verändert unser Land und zwar in eine Richtung, die wir nicht zulassen dürfen!
Die SPD steht für klare Alternativen
Während die Union nach rechts wankt, ist die SPD die stabile Kraft der Mitte. Wir sorgen dafür, dass Pflegekräfte in Einrichtungen wie dem Curanum in Bad Lauterberg die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Wir kämpfen dafür, dass Mittelständler und Handwerksbetriebe entlastet werden. Und wir stehen an der Seite derjenigen, die unsere Gesellschaft zusammenhalten – nicht derjenigen, die sie spalten wollen. Deshalb ist die kommende Bundestagwahl so wichtig:
Es geht nicht nur um politische Konzepte – es geht um unsere Demokratie!
Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, dass Berlin eine starke Stimme aus
unserer Region bekommt – eine Stimme für Demokratie, für sozialen Zusammenhalt und gegen jede anbiederung an die AfD.
Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen setzen: für eine starke SPD, für eine starke Demokratie, für ein starkes Deutschland!
Am 23.02.25 bitte ich Sie deshalb um Ihre Erst- und Ihre Zweitstimme mit mich und die SPD
Vielen Dank!
Ihr
Thorsten Heinze